Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat heute seinen Mongolei-Besuch beendet. Neben politischen Gesprächen in der Hauptstadt Ulan-Bator standen auch Besuche von Entwicklungsvorhaben, die von der Bundesregierung finanziert werden, auf dem Programm.

Ein zentrales Thema der Reise war das Potenzial des Rohstoffreichtums der Mongolei für ihre Entwicklung. Dirk Niebel hatte der mongolischen Seite zusätzliche 3 Millionen Euro für Beratung und Ausbildung bei der entwicklungsorientierten Nutzung der Rohstoffvorkommen in der Mongolei zugesagt und sich in einer Kohlelagerstätte in der Wüste Gobi sowie einer Goldmine in der nördlichen Mongolei über die Rahmenbedingungen der Nutzung informiert.

Etwa 2,7 Millionen Einwohner auf einer Fläche vier Mal so groß wie Deutschland – das ist die Mongolei. Dorthin verschlug es jetzt Entwicklungsminister Dirk Niebel zu einem fünftägigen Besuch. Im Vorfeld seiner Reise lobte der FDP-Politiker die Fortschritte des Landes, insbesondere dessen Beteiligung an internationalen Friedensmissionen, und sagte drei Millionen Euro zusätzlich für eine Rohstoffinitiative zu. Von der Entwicklungshilfe soll aber auch die deutsche Wirtschaft profitieren: „Wir helfen in unserem Interesse.“

Die Mongolei hat zwei „Große“ neben sich, China und Russland, und liegt nicht nur geografisch zwischen den beiden Staaten, sondern auch historisch. Von der Volksrepublik hat sich das Land 1921 unabhängig erklärt. 70 Jahre lang fungierte es dann als Satellitenstaat der Sowjetunion. Seit 20 Jahren nun beschreitet die Mongolei den Weg der Demokratie. „Wir feiern in diesem Jahr das 20. Jubiläum des erfolgreichen Systemwandels von der Einparteienherrschaft zur parlamentarischen Demokratie, zu dem ich die Mongolei beglückwünschen möchte“, sagte Dirk Niebel vor seiner Abreise.

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Herr Dirk Niebel wird von 18. August bis 23. August 2010 in der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten. Herr Dr. Karl Lamers, Stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, und Frau Annette Widmann-Mauz, die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Gesundheit, werden von 22. August bis 27. August 2010 die Mongolei besuchen. Der Staatspräsident der Mongolei, der Vorsitzende des Grossen Staatskhurals der Mongolei und der Premierminister der Mongolei werden die hohen Gäste zu einem Gespräch empfangen. Im Rahmen des Besuchs zahlreiche wichtige Themen zur bilateralen Beziehung erörtert werden.

Der außerordentliche und bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in der Bundesrepublik Deutschland S.E. B.Davaadorj weilte zu einem Antrittsbesuch im Land Mecklenburg-Vorpommern. Der Botschafter wurde vom Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering in der Staatskanzlei empfangen. Beide Seiten betonten die hervorragenden Beziehungen der Mongolei zu der ehemaligen DDR und begrüßten die beidseitige Bereitschaft die traditionell guten Beziehungen zu erfrischen und zu intensivieren. Ferner waren sich der Botschafter und der Ministerpräsident einig die bilaterale Beziehung und Zusammenarbeit mit Themen der Ausbildung und Wirtschaft zu bereichern und zu intensivieren.